14.06.2020

Die Visionen (2020) der Verteidigungsministerin!

Wohl und Wehe des Bundesheeres oder doch eine Chance?

Wir wollen keine Zweigstelle des BMI sein!

Wir wollen keine Zweigstelle des BMI sein!

Seit dem Auftritt des NEOS-Wehrsprechers im Parlament und der Veröffentlichung der „Visionen 2020“ durch die Bundesheergewerkschaft kennt nun jeder Interessierte die Vorstellungen der Ressortführung für das BMLV. Ob es nun die Visonen der Bundesministerin, des Generalsekretärs oder der ÖVP sind, wissen wir nicht so genau. Sicher ist, es sind nicht die Visionen des Generalstabes. Dieser ist in dieser geplanten grundsätzlichen Neuausrichtung des Bundesheeres, so berichtet man uns, bewusst „außen vor“ gehalten worden, vielleicht auch, weil dieser eine Verschiebung der Kompetenzen bzw. eine Gewichtung in Richtung Innenministerium nicht gutheißen würde. „Wir wollen und werden bei einem so wichtigen Thema auf alle Fälle mitreden“, so  Amtsdirektor Manfred Haidinger. „Daher haben wir auch das Kuratorium für die Umfassende Landesverteidigung (kulv.at) ersucht, die ‚Visionen 2020‘ einem Faktencheck zu unterziehen.

Das Resümee des KULV können sie hier (https://www.ots.at/redirect/KULV) nachlesen. Diese Studie zeigt ganz klar, dass die Visionen 2020, oder auch Ideensammlung der Verteidigungsministerin keine Grundlage für eine Reform der Streitkräfte sein können und dürfen. Die Studie selbst kommt zum Ergebnis, dass zuerst eine breite sicherheitspolitische Diskussion unter Einbindung des Parlaments und der Bevölkerung über die Notwendigkeit zuer Wiederbelebung der verfassungsmäßig vorgeschriebenen Umfassenden Landesverteidigung/ULV zu führen ist. „Im persönlichen Gespräch hat mir der Generalsekretär des BMLV auch zugesichert, dass noch über den Sommer die Vorgaben und damit auch die Diskussion vertieft werden würden. Ich erwarte mir aber schon, dass die Expertise des gesamten Generalstabes, vom Generalstabschef beginnend, hier auch abverlangt wird. Den Parallelstrukturen, die hier zur Anwendung kommen sollen, erteilen wir als Bundesheergewerkschaft eine klare Absage. Es kann und darf nicht sein, dass die den Türkisen eigene ‚Message Control‘ auch im BMLV Einzug hält. Was wir hier brauchen ist Transparenz und eine vernünftige, von allen Parteien und der Bevölkerung getragene Vorgehensweise, wie das Bundesheer in Zukunft gestaltet werden soll. Anzustreben wäre ein Zusammenwirken aller, so wie dies unter Bundeskanzler Kreisky vor 50 Jahren mit dem Landesverteidigungsplan geschehen ist. Dieser ist noch immer gültig und müsste nur an die neuen Herausforderungen angepasst werden,“ verlangt Amtsdirektor Manfred Haidinger.