17.11.2020

Geht FBM Tanner?

Die Zeichen stehen auf Ministerwechsel im Bundesministerium für Landesverteidigung? Die Zeichen stehen auf Ministerwechsel im Bundesministerium für Landesverteidigung?

(c) www.pixabay.cm

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"Steht im BMLV eine Ministerwechsel bevor oder handelt es sich nur um die übliche politische Einfärbung auf Schwarz bzw. Türkis?“, diese Frage stellt sich ADir Manfred Haidinger.

Wie aus internen Kreisen der ÖVP durchgesickert ist, soll Bundeskanzler Sebastian Kurz alles andere als zufrieden mit der Performance von FBM Klaudia Tanner als Verteidigungsministerin sein.

Zum einen hegt sie ein tiefes Misstrauen gegenüber dem Generalstab, zum anderen sind viele Ihrer (Geheim) Pläne wie die Abkehr von der militärischen Landesverteidigung, die drastische Reduzierung des Kaders, die Auflösung der Brigaden als auch der Verkauf von Liegenschaften in der Bevölkerung nicht gerade gut angekommen.

Aber auch mit der Nichtenscheidung in Bezug auf die Nachbeschaffung der SAAB 105 Flotte machte sie sich keine Freunde.

Nachdem nun auch noch die österreichische Justiz die Ermittlungen gegen Airbus eingestellt hat und damit der vollmundigen Ankündigung von Tanner: „ Airbus werde sie noch kennenlernen!“ keinerlei Rechnung getragen hat, wird es nun Zeit zu gehen pfeifen die Spatzen von den Dächern.

Sogar der eigene FCG Vorsitzende im BMLV forderte sie zuletzt im Oktober in einer Presseaussendung unmissverständlich dazu auf, endlich tätig zu werden, eigentlich ein absolutes „NoGo“ in der türkisen ÖVP!

Nun soll es Kurz reichen, daher haben die Vorbereitungen zur politischen Rochade begonnen.

Anfang Oktober wechselte der langjährige Sektionschef im Verteidigungsministerium, Christian Kemperle, völlig überraschend vom BMLV in das Ministerium für Kunst, Öffentlicher Dienst und Sport von Vizekanzler Werner Kogler und übernahm dort den Bereich Öffentlicher Dienst (Sektion III). Dort soll er sich sehr wohl fühlen, so hört man.

Der als SPÖ-nahe geltende Kemperle war seit 2010 Leiter der einzigen von einem Zivilisten geführten Zentralsektion (Sektion I) im Bundesministerium für Landesverteidigung.

Dieser Wechsel diente augenscheinlich nur dazu, um dessen Arbeitsplatz freizubekommen und den derzeitigen Generalsekretär im BMLV Dieter Kandlhofer in der Linie zu versorgen.

Damit würde Kandlhofer bei einem allfälligen Ministerwechsel einem neuen Generalsekretär nicht mehr im Wege stehen und die ÖVP hätte endlich auch die langersehnte Personal Sektion unter Kontrolle.

Diese unter der Hand vorgenommene politische Vorwegentscheidung führte aber bei vielen Spitzenbeamten im BMLV zu großem Unmut, weil deren Chancen diesen hohen Posten je zu bekommen damit auf „gleich Null“ gesunken sind.

Einhelliger Tenor ist zur Zeit:“ Der Begründung warum Kandlhofer der nicht einmal 1 Jahr im Ressort ist, im höchsten Ausmaß für diesen Spitzenjob geeignet sein soll, sehen wir mit Spannung entgegen!"

Die Bundesheergewerkschaft sieht hier eine ausschließlich politisch getragene Besetzung sprich „Einfärbung" auf das BMLV zukommen und sieht den Bundespräsidenten in der Pflicht, so ADir Manfred Haidinger, abschließend.